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Franziska Giffey schließt eigene Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz aus
Franziska Giffey schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz aus, einen Tag nachdem ihr Lob für Hubertus Heil Spekulationen über ein Duo ausgelöst hatte.
Franziska Giffey steht für den Bundesvorsitz der SPD nicht zur Verfügung. Die Berliner Wirtschaftssenatorin erklärte am Dienstag gegenüber ntv.de und der Deutschen Presse-Agentur sowie auf Instagram und Facebook, dass sie sich nicht bewerben werde. Damit beendete sie eine Debatte, die ihre eigenen Worte einen Tag zuvor angestoßen hatten.
Auslöser war eine Anfrage der Bild-Zeitung am Montag. Gefragt, ob sie gemeinsam mit Hubertus Heil als Doppelspitze antreten wolle, lobte Giffey den früheren Bundesarbeitsminister und verwies auf Gespräche in den kommenden Wochen. Die Zeitung las daraus, Giffey halte sich eine Kandidatur offen. Dieser Deutung widersprach sie nun ausdrücklich: „Ich werde nicht für den Vorsitz der Bundes-SPD kandidieren.“
Hinter der Episode steht ein offener Wettbewerb um die Parteiführung. Seit Bärbel Bas im Oktober als Ko-Vorsitzende zurückgetreten ist, führt Finanzminister Lars Klingbeil die SPD allein. Heil meldete am Samstag als Erster seine Bewerbung an, während Klingbeil bislang offenlässt, ob er erneut antritt. Beim Parteitag Mitte Januar in Bremen ist deshalb eine Kampfabstimmung zwischen beiden möglich. Viele Sozialdemokraten setzen allerdings auf Manuela Schwesig, die sich bisher nicht festgelegt hat. Giffey selbst verpasste bei der Berliner Wahl ihr Direktmandat und gehört dem neuen Abgeordnetenhaus nicht mehr an.
Spätestens am 16. Dezember will der Parteivorstand seinen Vorschlag für die neue Spitze vorlegen. Bis dahin ist unklar, mit welcher Partnerin Heil antreten würde und ob Klingbeil sich einer Abstimmung stellt. In der Partei wird laut Bild spekuliert, Unterstützer Heils hätten sich über Giffeys Andeutungen beschwert, bestätigt ist das nicht.
Abwägung
Giffeys Absage verlagert die Frage nur darauf, mit wem Heil überhaupt antreten kann. Die SPD wird seit 2019 von einer Frau und einem Mann geführt, eine Partnerin für Heil ist bisher nicht benannt. Zugleich würde eine Entscheidung von Manuela Schwesig das gesamte Feld neu ordnen, ganz gleich, an wessen Seite sie sich stellt.