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Trump verhängt 50-Prozent-Zölle auf kanadische Importe
Trump verhängt 50-Prozent-Zölle auf kanadische Waren und stützt sich dabei erstmals auf ein US-Zollgesetz aus dem Jahr 1930.
US-Präsident Donald Trump hat Zusatzzölle von 50 Prozent auf eine breite Palette kanadischer Waren angekündigt. Betroffen sind Importe im Wert von rund 20 Milliarden Dollar, von Hockeyschlägern über Wein bis zu Zement und Möbeln. Die Abgaben treten am 19. August in Kraft, 30 Tage nach der Unterzeichnung.
Washington begründet den Schritt mit einer «diskriminierenden Behandlung amerikanischer Produkte» durch Kanada, konkret bei Autos, Milchprodukten und Alkohol. Die neuen Zölle stützen sich auf Paragraf 338 des Zollgesetzes von 1930, eine Rechtsgrundlage, die bisher noch nie zur Verhängung von Zöllen genutzt wurde. Trump war zuvor vor dem Obersten Gerichtshof gescheitert, der ihm Zölle auf Basis eines Notstandsgesetzes untersagt hatte. Seither sucht die Regierung nach alternativen Wegen.
Anders als bei früheren Runden gelten die Abgaben auch für Waren, die bislang durch das nordamerikanische Freihandelsabkommen USMCA befreit waren. Ausgenommen bleiben Energie, Kalidünger, Fisch und kritische Mineralien. «Kanada schlägt weiterhin zurück, anders als andere Partner und Verbündete», erklärte US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer. Zwischen beiden Ländern bestehen bereits Zölle von 15 bis 50 Prozent auf Stahl, Aluminium und Kupfer sowie 35 Prozent auf Nadelholz. Kanada hat seinerseits Gegenzölle von 25 Prozent auf ausgewählte US-Importe verhängt.
Das 2020 geschlossene USMCA befindet sich seit Anfang Juli in einer Überprüfungsphase, deren Neuverhandlung sich bis 2036 hinziehen könnte. Bislang konzentriert sich Washington dabei auf Mexiko und hält Kanada weitgehend außen vor. Ob Ottawa erneut mit Gegenmaßnahmen reagiert, ist offen.
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Zölle gegen einen eng verflochtenen Nachbarn treffen fast zwangsläufig auch die eigene Wirtschaft. Autoteile überqueren die US-kanadische Grenze im Produktionsprozess mehrfach, sodass ein Aufschlag am Ende in Detroit ebenso ankommt wie in Ontario. Der Versuch, Druck aufzubauen, ohne sich selbst zu schaden, ist bei dieser Interdependenz kaum lösbar.
Die USA sind mit Abstand Kanadas wichtigster Handelspartner und nehmen rund drei Viertel der kanadischen Exporte auf; neue Zölle treffen die exportabhängige Wirtschaft des Nachbarn deshalb unmittelbar. Das Freihandelsabkommen USMCA sollte solche Handelskonflikte eigentlich verhindern.
Wenige Tage zuvor hatte Trump Kanada wegen der Rauchbelastung durch Waldbrände mit Zöllen gedroht. In den unterzeichneten Proklamationen taucht dieses Thema nicht mehr auf, stattdessen stehen dort altbekannte Streitpunkte zu Autos, Milch und Alkohol. Ob der Wechsel der Begründung Zufall ist?